Schlagwörter: Medien, Wasch-mich-aber-mach-mich-nicht-nass, Spd(Sozialdemokratische, Verfassungskonformität, Infektionsschutzgesetz, Entscheidungsfreiheit

„Hurrah, die Notbremse kommt!“, so beginnt einer der Einspielfilme bei Illner. Das ist wohl dieser objektive Journalismus, von dem immer alle sprechen. Dieses Motto zieht sich durch die ganze Sendung. Denn während Merkel den Föderalismus für eher lästig hält, die Länder mit einem neuen Infektionsschutzgesetz entmachten will und mit der B-Notbremse das ganze Land lahmlegt, Der Beitrag Illners Dauerwerbesendung: „Kommt Merkels Notbremse zu spät?“ – keine Ausgangssperren wären „ein Verbrechen“ ers

Schlagwörter: Spahns Spitzwege, CDU/CSU-Bundestagsfraktion, CDU-Regierungsaspiranten, Corona-Krisenmanagement, Schwiegermuttertraum, Ministerpräsidenten

Die Union unterhält gegenwärtig das Volk mit dem Schauspiel: Wer darf den Kanzlerkandidaten machen? Oder anders: Wer geht als Frontmann in die anstehende Bundestagswahl? Um den Posten bewerben sich gegenwärtig zwei Personen, beide Ministerpräsidenten, beide jeweils Vorsitzender ihrer Partei. Worum aber geht es tatsächlich? Und welche Risiken sind für wen damit verbunden? Zuerst eine Feststellung: Der Beitrag Söder oder Laschet – die Suche nach der optimalen Lösung erschien zuerst auf Tichys Einb

Schlagwörter: Meinungen, Unterbringungsmaßnahmen, Einwilligungsvorbehalt, Vollblut-Kapitalistin, Aufenthaltsbestimmung, Unterbringungsanträge

Netflix hat es mal wieder geschafft – der Streaming-Dienst hat mit seinem neusten Hit „I Care a Lot“ in politisch korrekter Rollenbesetzung wichtige Aufklärungsarbeit geleistet. Thema diesmal: Berufsbetreuer und ihr herzloses Mafiosi-Handwerk. In dem erst vor ein paar Wochen angelaufenen Streifen jagt die eiskalte Protagonistin, Betreuerin und Geschäftsfrau Marla Grayson hilflose alte Rentner – sogenannte Der Beitrag Netflix-Film „I Care a Lot“: Ein gewaltiges Problem, das niemand wahrhaben will

Schlagwörter: Aus aller Welt, Vom-Tellerwäscher-zum-Millionär-Story, Black-Lives-Matter-Bewegung, US-Präsidentschaftswahlen, Zweitwohnungssiedlung, Rechenschaftsbericht

In Minneapolis, dem Ausgangspunkt der weltweiten BLM-Unruhen des letzten Sommers, ergab der Prozess gegen den Polizisten Derek Chauvin jüngst weitere Einsichten zum Tod von George Floyd, der bekanntlich unter dem Einfluss verschiedener Drogen stand. Nun starb erneut ein Schwarzer im Bundesstaat Minnesota und unweit der Metropole, diesmal nach einer Verkehrskontrolle, der er sich zu entziehen Der Beitrag Black-Lives-Matter-Gründerin kaufte Millionenvilla bei Los Angeles erschien zuerst auf Tichys

Schlagwörter: Daili|es|sentials, CDU-Bundestagsabgeordnete, Infektionsschutzgesetzes, Kanzlerkandidatentheater, Bundestagsvizepräsident, Bundestagsabgeordnete

TE: Frau Schimke, Sie gehörten am 4. März zu den Sieben Aufrechten in der CDU, die in einer namentlichen Abstimmung den Gesetzentwurf „Zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ abgelehnt haben. Warum? Jana Schimke: Es war von Beginn an meine Überzeugung, dass einschneidende Maßnahmen dieser Art vornehmlich im Parlament entschieden werden müssen. Der Beitrag „Wertefundament und Handlungsfähigkeit des Rechtsstaates sind im Ungleichgewicht“ erschien

Schlagwörter: Aus aller Welt, UN-Teilungs-Resolution, Wiedergründungstag, Investitionszahlen, Technologiezentren, High-Tech-Zentrum

Israel feiert am heutigen Donnerstag seinen 73. Wiedergründungstag. Ein ungerades Jubiläumsjahr, aber umso auffälliger im zweiten Jahr einer Pandemie. In Deutschland werden gerade die Lockdownzügel durch ein strammes Infektionsgesetz straffer gezogen. In Tel Aviv und Jerusalem sitzen Israeli mittags im Restaurant und überlegen, in welcher Disco oder in welchem Theater man sich am Abend trifft. Der Beitrag 73 Jahre Israel: Keine Regierung – kein Lockdown – viel Zuversicht erschien zuerst auf Tich

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Tonhallen-Intendant, Rosenkreuzer-Mystik, BLM-Demonstrationen, Stadtratsbeschluss, Grundsatzbeschluss

Am Ende waren es dann doch zwei Welten, die da aufeinanderstießen. Da ist zum einen der als Heino bekannte Interpret von volkstümlichen Schlagern, Volksliedern, inzwischen auch Rock- und Hardrock-Gesängen, geboren als Heinz Georg Kramm. Zum anderen die Tonhalle seiner Heimatstadt Düsseldorf und deren Geschäftsführer und Intendant Michael Becker. Schon seit dem letzten Jahr plant der Der Beitrag Und Heino darf doch einen »deutschen Liederabend« in Düsseldorf ausrichten erschien zuerst auf Tichys

Schlagwörter: Alexander Wallasch heute, Coronavirus-Impfverordnung, Gesundheitsministeriums, Covid-19-Impfhinweisen, Gesundheitsministerium, Gesundheitsministerin

Der Umgang des Staates mit seinen Bürgern wird in der Corona-Pandemie nicht nur grotesker, sondern offenbar auch empathieloser. Der Vorfall ist schnell erzählt: Eine junge Dame, kaum über zwanzig, geht zum Frauenarzt zur Routine-Untersuchung. Dort wird routinemäßig auch die Brust und die Umgebung abgetastet. Und wie das vielfach so ist jeden Tag in Deutschland, entscheidet Der Beitrag Wie eine Gesundheitsministerin eine junge Frau mit einem Impftermin schockiert erschien zuerst auf Tichys Einbli

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Entschädigungszahlungen, Handelskammertages, Gastronomiesektor, Wirtschaftshilfen, Monatszeitschrift

Nach einem Umfrageergebnis der Hamburger Handelskammer kämpfen besorgniserregende 96,6 Prozent der Gastwirte in Hamburg um das finanzielle Überleben in der Corona-Zeit. Laut Branchenverband DEHOGA sind gar 70 Prozent direkt mit dem Existenzverlust bedroht. Die Umfrage zeigt ebenfalls: 31,3 Prozent, also circa ein Drittel, der Hamburger Unternehmen befinden sich in schlechter wirtschaftlicher Lage. Schon im Januar 2021 Der Beitrag Über 95% der Gastwirte in schwerer wirtschaftlicher Not – eine Bra

Schlagwörter: Glosse, Infektionsbekämpfungsgesetz, Infektionsschutzgesetzes, Bundesverfassungsgericht, Infektionsschutzgesetz, Shanty-Jugendmodeanzug

Nehmen wir an, Sie arbeiten in der Satireabteilung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Eine gewisse Erschöpfung nach dem Abgang von Donald Trump macht sich breit: Das bisher wichtigste Ziel für Herrschaftskritik steht nicht mehr zur Verfügung. Im eigenen Land kann es selbstredend keine satirisch-quertreiberischen Kommentare zur Regierungsarbeit geben, das versteht sich von selbst, dafür sind die Zeiten Der Beitrag So gelingt das Schmunzeln mit Haltung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Infektionsschutzgesetz, Oberverwaltungsgericht, Kanzleramts-Juristin, Landessozialgericht, Verhältnismäßigkeit

Am Freitag steht das neue Infektionsschutzgesetz im Bundestag zur Debatte – mit dem würde die Kanzlerin nahezu alle Macht in der Corona-Frage an sich ziehen. Doch ihre Pläne werden mittlerweile selbst im eigenen Haus wohl kritisch beäugt. Eine Kanzleramts-Juristin meldet massive Bedenken zu den Lockdown-Plänen der Kanzlerin an. Die Juristin Susanne Jaritz zeigte dem Kanzleramtschef Der Beitrag Selbst im Kanzleramt wird nun bezweifelt, ob Merkels Bundeslockdown verfassungskonform ist erschien zue

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Gesetzgebungszuständigkeit, Dienstaufsichtsbeschwerde, Bundesverfassungsgericht, Normenkontrollverfahren, Gesetzgebungskompetenz

Die Begründung des höchsten deutschen Gerichtes: Regelungen zur Miethöhe für frei finanzierten Wohnraum fallen in die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit. Auf diesem Gebiet sind die Länder zur Gesetzgebung nur befugt, solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungskompetenz keinen abschließenden Gebrauch gemacht hat (Art. 70, Art. 72 Abs. 1 GG). Da der Bundesgesetzgeber das Mietpreisrecht in den Der Beitrag Der Mietendeckel war nicht der einzige Verfassungsbruch von Rot-rot-grün ersch

Schlagwörter: Josef Kraus: Lernen und Bildung, Supra-Global-Finanzkapitalisten, Infektionsschutzgesetz, Mecklenburg-Vorpommern, Verfassungsbeschwerde, Go-East“-Übersiedler

In flapsig-boshaftem Tonfall ist oft die Rede davon, dass sich die Bundesrepublik zu einer DDR 2.0 entwickelt habe. Gar dass am 3. Oktober 1990 nicht die DDR der Bundesrepublik, sondern die Bundesrepublik der DDR beigetreten sei. Es ist etwas dran an dieser Einschätzung. Dabei sehen wir einmal davon ab, dass so manch „West“-Linker bereits vor Der Beitrag Wie man Länder entmachtet: DDR 1952 – Bundesrepublik 2021 erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Meinungen, Face-to-Face-Konversationen, Rechtfertigungsgründe, Bartdienstleistungen, Überbrückungshilfen, Hygienevorschriften

Die Friseurbranche wird von vielen als privilegiert wahrgenommen – als einer der wenigen Geschäftszweige durfte sie vor kurzem öffnen. Neben der Gastronomie gibt es aber auch kaum eine so sehr vom Lockdown betroffene Branche, die weitgehend von Kleinunternehmern bestimmt wird. Nach einer aktuellen Konjunkturumfrage der Handelskammer sind 31,3 Prozent der Hamburger Unternehmen in schlechter wirtschaftlicher Verfassung und Der Beitrag „Ein dritter Lockdown wäre der Knockout“ – ein junger Friseurme

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Politikergehältern/Abgeordnetendiäten, Corona-Bekämpfungsmaßnahmen, Grundrechtseinschränkungen, InfektionsSchutzGesetzes, FDP-Bundestagsfraktion

Der frühere Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg van Essen sieht in der Debatte um die zunehmend autoritäreren Corona-Bekämpfungsmaßnahmen den Rechtsstaat in Gefahr. Dabei kritisiert er auch einen Mandatsträger seiner eigenen Partei. Der Jurist und ehemalige Staatsanwalt van Essen schreibt auf Facebook: „Vor einiger Zeit hat Kollege Lauterbach den Vorschlag gemacht, die derzeitigen Einschränkungen von Grundrechten Der Beitrag Ex-FDP-Politiker van Essen warnt: Rechtsst

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Gastronomie-Schließung, EU-Ratspräsidentschaft, Brauereienlandschaft, Investitionsabkommen, Gastronomiegeschäft

Ein gutes Stück Braukultur dürfte der Corona-Politik der Bundesregierung anheimfallen. Der Deutsche Brauer-Bund hat seine Mitgliedsbetriebe befragt, wie die mit dem Lockdown zurecht kommen. Das Ergebnis: Jeder vierte Betrieb bangt um seine Existenz. Zwischen Januar und März ist der Umsatz außerdem um ein Drittel geschrumpft. Bei manchen Betrieben fielen sogar 85 Prozent der Erlöse weg. Der Beitrag Brauereien am Abgrund: Jedem vierten Betrieb droht die Insolvenz erschien zuerst auf Tichys Einblic

Schlagwörter: Goergens Feder, DesInformationsschwemme, Einheitsmeinungsmedien, Sprechgeschwindigkeit, Coronavirusinfektion, Gesundheitsrisiken

Im November schrieb ich, dass „meine” Mediziner sagen, wie bei Grippe wäre in den meisten Covid-19-Fällen die angemessene Umgangsweise, zuhause zu bleiben und sich von anderen fernzuhalten. Dass schwere Verläufe ins Krankenhaus müssen, ist klar – bei Influenza wie bei Covid-19, inzwischen wohl wegen Mutationen bei Covid-20, sagt „mein“ Virologe (nach 20 folgen andere in Der Beitrag Corona-Lockdown-Serie verursacht eine ganze Generation Immunschwacher erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Medien, Lauterbach….Fernsehkritiken, Parlamentskorrespondentin, Stellvertreterinnenkriege, Corona-Modellprojekts, Kontaktbeschränkungen

Stellvertreterkrieg oder die Union zerfällt vor laufender Kamera: In der gestrigen Sendung trommelte auf der einen Seite NRW-Staatssekretärin für Integration Serap Güler für ihren Chef Armin Laschet, während die Beauftragte für Digitalisierung Dorothee Bär ihren Sonnenkönig und seinen Wortbruch in der Kanzlerfrage verteidigte. Das war auf beiden Seiten ehrlicherweise ein Trauerspiel, bei dem die Überschrift Der Beitrag Bei Maischberger: „Wenn sich zwei streiten, freut sich der/die/das Dritte“ er

Schlagwörter: Aus aller Welt, Regionalisierungsstrategie, Lockerungsschritten, Corona-Geschehens, Monatszeitschrift, Verunglimpfungen

Nachdem das westlichste Bundesland Österreichs, Vorarlberg, bereits seit Wochen keinen Lockdown mehr hat, folgt ihm nun mit dem Burgenland das östlichste. Landeshauptmann Hans-Peter Doskozil (SPÖ) erklärte heute vor der Presse: „Wir werden den Lockdown am Montag nicht fortsetzen.“ Ab 19. April öffnen der Handel, körpernahe Dienstleister und die Schulen im Burgenland. Für Doskozil könne es nicht Der Beitrag Abkehr von reiner Lockdown-Politik: Nach Vorarlberg öffnet das Burgenland erschien zuerst

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Geheimdienstmitarbeiter, Politikwissenschaftler, Migrationshintergrund, Schwesterorganisation, AKP-Vizepräsidenten

„Konservative Muslime in den Bundestag!“ ist der Titel eines Gastbeitrags in der Zeit. Dessen Autor Bülent Güven war Vizevorsitzender der „Union Internationaler Demokraten“ (UID), einer vom Verfassungsschutz beobachteten Lobbyorganisation der türkischen Regierungspartei AKP und des Präsidenten Erdogan. TE zeigte bereits auf, dass UID-Akteure Autoren bei dem türkischen Propagandasender TRTDeutsch sind. Doch nun darf ein langjähriger Der Beitrag Erdoğan-Lobbyist schreibt in der „Zeit“ und denunzie

Schlagwörter: Oswald Metzger: Zur Ordnung, Tilgungsverpflichtungen, Verschuldungsoffensive, Investitions-Programm, Simulationsrechnungen, Investitionsprogramm

Mit seinem aktuellen IW-Policy Paper 7/21 mit dem Titel „Zum Umgang mit den Corona-Schulden“ robbt sich das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln ziemlich ungeniert an den herrschenden politischen Zeitgeist, der nach der Bundestagswahl im Herbst mit einer grün geführten Bundesregierung liebäugelt – und die Union in die Opposition schicken will. Kanzler Robert Der Beitrag Herrn Hüthers Gespür für eine grün geführte Bundesregierung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Daili|es|sentials, NRW-Gesundheitsministerium, Infektionsschutzgesetzes, Corona-Schutz-Verordnung, Ausgangsbeschränkungen, Bundeseinheitlichkeit

Die so genannte „Bundes-Notbremse“, die die Bundesregierung mittels einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes in dieser Woche noch durch den Bundestag bringen will, würde auf dem Feld der Corona-Politik sowohl die Länder als auch die Kommunen entmachten. Dagegen entwickelt sich mittlerweile nicht nur im Bundestag und in manchen Länderregierungen, sondern auch in den Kreisen Widerstand. Während der Der Beitrag NRW-Kommunen ziehen die Notbremse gegen die Notbremse erschien zuerst auf Tichys Einb

Schlagwörter: Meinungen, Corona-Neuinfektionen, Betroffenheits-Eliten, Demokratieverständnis, Kandidaten-Aufregung, Gesellschaftspolitik

So, wie seit Menschengedenken am Ende von „Tagesschau“ und „Heute“ der Wetterbericht mit Sicherheit das Ende der Abendnachrichten bedeutete, konnte man schon seit Monaten davon ausgehen, dass mit der ersten Meldung die, für die tatsächliche Beurteilung der Lage freilich völlig unzureichende, aktuelle Zahl der Corona-Neuinfektionen verkündet wurde. Doch seit ein paar Tagen hat sich das Der Beitrag Perfekte Inszenierung als Ablenkung von Entmachtung der Länder erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Spahns Spitzwege, Direktwahlabgeordnete, Bundestagspräsidenten, Zuständigkeitsbereich, Verhältniswahlrechts, Personalentscheidung

Die SPD hat schon einen. Die Union bemüht sich derzeit, einen zu finden, kann sich aber noch nicht so recht entscheiden. Die FDP hatte früher einmal einen – gab es dann aber mangels Erfolgschance auf. Die Kommunisten hatten ihn früher nicht nötig, denn sie bestimmten ohnehin allein darüber. Heute haben sie keinen mehr – sie Der Beitrag Über den Fake namens Kanzlerkandidat erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Aus aller Welt, CNN-Berichterstattung, US-Nachrichtensender, Voreingenommenheit, Berichterstattung, Undercover-Videos

CNN ist ein Paradebeispiel für top-aktuellen, aber werteorientierten Journalismus – zumindest in der Theorie. Gerade für deutsche Journalisten erfüllt der führende US-Nachrichtensender eine Vorbild-Funktion. Georg Restle etwa findet: „Was deutsche JournalistInnen von CNN lernen können: Nüchternheit in den Fakten, klare Kante bei kommentierenden Einordnungen – und mehr Diversität bitte! Da ist noch jede Menge Luft Der Beitrag Leitender CNN-Mitarbeiter: „Unser Fokus war es, Trump aus dem Amt zu br

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Pandemievorbereitungsprogrammes, Erfassungswahrscheinlichkeiten, Infektionsschutzgesetz, Infektionsgeschehen, Charité-Virologie

In einem offenen Brief haben sich der ehemalige Chef der Charité-Virologie Detlev Krüger und der Epidemiologe Klaus Stöhr an den Deutschen Bundestag gewandt und vor den Plänen der Bundesregierung gewarnt, Maßnahmen bundesweit in Zukunft automatisch an die Inzidenz zu koppeln. Wie die WELT aus dem Schreiben zitiert, heißt es dort: „Wir raten dringend davon ab, Der Beitrag Ehemaliger Charité-Chefvirologe kritisiert Orientierung an Inzidenz: „Wert gibt zunehmend weniger die Krankheitslast in der Ge

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Corona-Restriktionen, Ermittlungsverfahren, Altparteipolitbagage, Bildungsministerium, Rechtsstaatlichkeit

Jüngst hatte ein Gericht in Weimar die Maskenpflicht an zwei Schulen per einstweiliger Verfügung aufgehoben. Auf 200 Seiten hatte der Richter dargelegt, dass sich aus den Hygieneregeln eine Kindeswohlgefährdung ergebe. Der Beschluss verbietet Schulleitungen, Schutzmasken, Mindestabstände und Corona-Tests vorzuschreiben. Das rot-rot-grüne Bildungsministerium in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt geht inzwischen gegen den Beschluss vor – mit eifriger Der Beitrag Landesregierung und Verbände greife

Schlagwörter: Daili|es|sentials, CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Möchtegern-Kanzlerkandidat, Christlich-Sozialistische, Infektionsschutzgesetz, CSU-Landesgruppenchef

Die 245 Mitglieder der CDU/CSU-Bundestagsfraktion haben sich am Dienstagnachmittag teilweise im Plenarsaal, größtenteils aber wieder vor ihren Bildschirmen, Tablets und Smartphonen versammelt. Eigentlich sollte die Bundesermächtigung der Hauptpunkt der Debatte sein. Doch von der möglichen Trauer oder gar Bedenken über den weiteren Abbau von föderalen Rechten in Deutschland werden sie mit einer Kandidatenshow abgelenkt – Der Beitrag Söder vs. Laschet: Kandidatenshow zur Ablenkung von der Bundeser

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Social-Distancing-Maßnahmen, Bundesverfassungsgericht, Ausgangsbeschränkungen, Oberverwaltungsgericht, Gerichtsentscheidungen

Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat die Ausgangssperren im Märkischen Kreis gekippt. Das Gericht im Nordsauerland kam in seinem Urteil zu dem Ergebnis, dass diese eine „sehr begrenzte Wirkung“ hätten. Weiter führen die Richter aus, Ausgangssperren seien nur zulässig, wenn ohne sie eine wirksame Eindämmung des Infektionsgeschehens „erheblich“ gefährdet wäre. Das allerdings habe der Märkische Kreis in Der Beitrag Verwaltungsgericht Arnsberg hebt Ausgangssperre auf erschien zuerst auf Tichys Einbli

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Bund-Länder-Konferenz, Inzidenz-Grenzwerte, Nachrichtensendung, COVID-19-Dashboard, Verfassungsfeindin

In einer pluralistischen Medienlandschaft wäre es keine Meldung wert, wenn ein Fernsehredakteur in einer Nachrichtensendung einen regierungskritischen Kommentar einspricht. Indes ist harte Lockdown-Kritik in den allermeisten Redaktionsstuben rar gesät. Umso mehr fällt ein Journalist auf, der gegen den Meinungsstrom schwimmt. Genau das tat der Chefredakteur des regionalen Ablegers des Senders für Hessen und Rheinland-Pfalz. In Der Beitrag “Gesetzesirrwitz”: 17:30-SAT.1-Live-Chefredakteur rechnet

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Verhältnismäßigkeitsgrenzen, Verfassungsänderungen, Ministerpräsidenten, Grippe-Verharmloser, Demokratiediebstahl

Das Bundeskabinett hat heute Merkels Gesetzesvorhaben abgesegnet, wonach der Bund Kompetenzen der Länder an sich zieht. Unter den vielen fragwürdigen Vorhaben dieser Kanzlerin ist das vorerst der Gipfel. Namhafte Juristen protestieren dagegen. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa schreibt: „Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus.“ und: „Dieses Gesetz führt aber zu Der Beitrag Alle Macht zu Merkel – der Einstieg in den Einheitsstaat droh

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Antidiskriminierungstrainer:in, Geschlechterforscher:in, Sinnverwirbelungsanlage, Retraditionalisierung, Bundespräsidentenrede

Am Abend des 4. Oktober 2020 spazierte Thomas Lips mit seinem Lebensgefährten durch die Innenstadt von Dresden. Beide Männer hielten einander an den Händen. An dieser Geste machte Abdullah Al-H. die beiden als Anschlagsziel aus. Der 21jährige Islamist aus dem syrischen Aleppo, gerade aus dem Gefängnis entlassen, in dem er wegen Terrorpropaganda für den IS Der Beitrag Land der falschen Töne erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Alexander Wallasch heute, Integrationsbeauftragte, Gesundheitsministerium, Migrationshintergrund, Informationskampagne, Krankheitssysmptomen

Im Netz geht gerade ein Leak eines amtlichen Schreibens aus dem Büro für Integration des Landkreises Groß-Gerau viral. Dieses Schreiben, das TE vorliegt, ist auch deshalb so aufmerksamkeitsstark, weil hier Moscheegemeinden angesprochen wurden, um ihnen mitzuteilen, dass Corona-bedingte nächtliche Ausgangssperren nicht für die Teilnahme an Gottesdiensten zu besonderen religiösen Anlässen gelten. Weiter empfiehlt dieses Schreiben, Der Beitrag Jens Spahns Corona-Politik schaltet in den Multikulti-M

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung, Behördenmitarbeiter, Staatsbediensteten, Vorstrafenfreiheit, Lockdown-Kritiker

Hat die Bundesregierung “still und leise” die Waffengesetze für Bundesbehörden abgeschafft, um jedem Mitarbeiter eine scharfe Schusswaffe “in die Hand drücken” zu können, wie im Netz spekuliert wird? Selbst ein Anwalt und prominenter Lockdown-Kritiker verbreitete in einem Youtube-Video diese Geschichte. Der Staat gehe angeblich davon aus, dass sich die Lage im Land verschärfen werde und Der Beitrag Experten entschärfen Gerüchte um Waffenverordnung erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Aus aller Welt, Merkel-Söder-Bundes-Lockdown, Berufspolitikfunktionäre, Ausgangsbeschränkungen, Victory-in-Europe-Day, Gastronomie-Gewerbe

Die Innenstadt von London ist wieder eröffnet. Am Montag trat Großbritannien in die zweite Phase der Lockerungen ein. In England konnten Pubs, Restaurants und Biergärten ihre Außenbereiche wieder öffnen. Auch vergleichsweise kühle Außentemperaturen hielten die Tag- und Nachtschwärmer nicht mehr auf. Im Ausgehviertel Soho drängten sich Menschenmengen in den Kneipenstraßen. Dafür wurden sogar Autostraßen für Der Beitrag London kehrt zurück ins öffentliche Leben erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Aus aller Welt, Gesundheitsministerium, Impfstoffkoordinierung, Lungenbeatmungsgeräten, Gesundheitsministers, Mitte-Rechts-Bündnis

Des deutschen Gesundheitsministers Gegenüber in Italien heißt Roberto Speranza. Dessen Nachname bedeutet soviel wie ‚Hoffnung‘. Doch diese schwindet nun rapide für den italienischen Minister, verantwortlich für Gesundheit, Medizin und Impfung, sich weiterhin im Amt zu halten. Trotz aller Verfehlungen lebt Jens Spahn in Deutschland dagegen noch recht komfortabel und bequem, mit einer ebenso krisenunfähigen Kanzlerin Der Beitrag Gesundheitsminister Speranza offenbar vor Absetzung durch Draghi ersc

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Gesundheitsdienstleister, US-Seuchenschutzbehörde, US-Arzneimittelbehörde, Seuchenschutzbehörde, COVID19-Impfstoffen

Die US-Arzneimittelbehörde FDA und die Seuchenschutzbehörde CDC haben einen Stopp für den Vektor-Impfstoff des Herstellers Johnson & Johnson empfohlen. Hintergrund ist das Auftreten von seltenen, gefährlichen Thrombose-Fällen. Sechs solcher Fälle sind in den USA laut den Behörden gemeldet worden. Der Impfstoff ist besonders für die deutsche Impfstrategie entscheidend, da eine einmalige Impfung hier ausreicht. Erst jüngst Der Beitrag US-Seuchenschutzbehörde empfiehlt Aussetzung von Johnson & John

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Infektionsschutzgesetzes, Viruseigenschaften, Intensivstationen, Monatszeitschrift, Corona-Varianten

Die B117-Variante, bekannt gemacht als „britische Mutante“, soll deutlich gefährlicher sein als der Wildtyp – darauf weisen nicht nur Karl Lauterbach & Co. täglich hin, es ist auch Grundlage der Pandemiepolitik der Bundesregierung. Im aktuellen Entwurf für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes hin zum „Bundeslockdown“, findet sich in der Begründung der Maßnahmen gleich zwei mal der Der Beitrag Neue Studie zeigt: Britische Corona-Variante ist nicht tödlicher – zentrales Argument des Bundesloc

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Infektionsschutzverordnung, Sachverständigenmeinungen, Zahnfleischentzündungen, Mund-Nasen-Bedeckung, Psychologieprofessor

Das Amtsgericht Weilheim erteilte in einem Verfahren über die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an einer Realschule eine einstweilige Anordnung zugunsten der Betroffenen: „Die Schulleitung der Realschule in S. bestehend aus dem Schulleiter und der stellvertretenden Schulleiterin, wird angewiesen, es zu unterlassen gegenüber der Betroffenen die Anordnung zu treffen, auf dem Schulgelände eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.“ Der Beitrag Amtsgericht Weilheim: Maskenpflicht in der Schule

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Verhältnismäßigkeitsgrenzen, Seuchenbekämpfungspolitik, Infektionsschutzgesetzes, Sachverständigenanhörung, Infektionsschutzgesetz

Am heutigen Dienstag soll die Änderung des Infektionsschutzgesetzes bereits vom Bundeskabinett beschlossen werden – vorgesehen sind bundesweite Ausgangssperren ab 21 Uhr, Schulschließungen, Schließung des Einzelhandels ab einer bestimmten Inzidenz und eine Ermächtigung der Bundesregierung zur Verhängung weiterer Maßnahmen ohne erneuten Parlamentsbeschluss. Wenn das Vorhaben heute angenommen wird, könnte es wohl bereits in den nächsten Tagen Der Beitrag Schwere rechtliche Bedenken zu Merkels neue

Schlagwörter: Stephans Spitzen, Minderheitslobbyisten, Kindheitserinnerungen, Mehrheitsgesellschaft, Quotenfetischisten, Bundestagsfraktion

Was bleibt, wenn Angela Merkel ihre CDU weiter herunterwirtschaftet, die SPD unter der erklärten Antifa Saskia Eskens verglüht und einer siegreichen grünen Partei die angestrebte Mehrheit mit der CDU versagt bleibt? Das rotrotgrüne Paradies auf Erden, Gerechtigkeit und Parität für alle Bunt-Diversen und Fluiden, für Antirassisten und Quotenfetischisten, LGBTQI, Sprachwarte und Denkpolizisten? Und nieder mit Der Beitrag Wenn Grüne Häuptlinge werden wollen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Medien, Unions-Kanzlerkandidaten, Pseudoselbstbewusstsein, Politikwissenschaftler, NRW-Ministerpräsident, Fraktionsgemeinschaft

Eigentlich sollte es bei „Hart aber Fair“ mal wieder um Corona gehen – doch die Unions-Castingshow zwingt auch Frank Plasberg zum umdisponieren. Unter dem Titel „Kandidaten-Showdown: Verstolpert die Union das Kanzleramt?“ bewertet eine eilig zusammengetrommelte Runde die beiden Ministerpräsidenten, die zu Merkels Kronprinzen avancieren wollen. Die themenbedingten Hauptpersonen des Abends sind CSU-Generalsekretär Markus Blume und Der Beitrag Laschet vs. Söder: Will die Union lieber Baerbock oder

Schlagwörter: Wirtschaft, Kamera-Spionage-Überwachung, Weltautomobilkonjunktur, Unternehmensgründungen, Wertschöpfungstransfer, Verbrennerproduktion

Das Herz der Weltautomobilkonjunktur schlägt in China. Der chinesische Automarkt, der größte der Welt, erholt sich weiter rasant. Er hat allem Anschein nach dabei die erste Stufe der Erholung vom Corona-Einbruch schon hinter sich gelassen – der Rest der Welt, vor allem Europa, steckt da noch mitten drin – und befindet sich bereits wieder voll Der Beitrag China wird ihr Schicksal – oder ist es bereits erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Grundrechtseinschränkungen, Wahrheitsministerium, Corona-Dunkelziffer, Schnelltestergebnis, Verfassungsrechtler

Die jüngsten Corona-Zahlen sind eine sonderbare Mischung aus Unverschämtheit und Lächerlichkeit. Denn den zuständigen Stellen ist nicht gelungen, über Ostern halbwegs ernstzunehmende Zahlen zu produzieren. Ämter stellten einfach die Meldungen ein, weswegen die Inzidenz erst nach unten einbrach und jetzt wieder nach oben schnellt. Wann es wieder Zahlen mit der Aussagekraft von vor Ostern gibt, weiß Der Beitrag Die Einschränkung von Grundrechten wird an Phantasiegrößen gekoppelt erschien zuerst au

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Hessen-Ministerpräsident, Diskussionsbewegung, Bundestagsfraktion, Kanzlerkandidatur, Kanzlerkandidaten

Ach, wie süß haben am Wochenende „der Armin“ und „der Markus“ übereinander gesprochen. Armin Laschet und Markus Söder haben sich darauf verständigt, dass sie respektieren, wer auch immer Kanzlerkandidat der CDU/CSU wird. Und Söder erklärte, er wolle nur Kandidat werden, wenn die CDU das auch wolle. Das wurde in der ersten Runde so interpretiert, dass das Der Beitrag Wer die CSU zum Freund hat, braucht keinen Feind mehr erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Knauß kontert, Vielparteiendemokratie, Interessengemeinschaft, Umverteillungsmaschine, Impfstoffbeschaffung, Bürger-schreckenden

Die AfD hat sich mit einigen Punkten in ihrem jüngst beschlossenen Programm für die Bundestagswahl selbst dahin bugsiert, wo die anderen im Bundestag vertretenen Parteien sie sehen möchten: ins politische Abseits. Denjenigen Kräften in der AfD, die meist mit dem Namen des thüringischen Landeschefs Björn Höcke oder dem mittlerweile zumindest offiziell aufgelösten „Flügel“ bezeichnet werden, Der Beitrag Die AfD in der selbstgestellten Abseitsfalle erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Verwaltungsgerichtsbarkeit, Bundesverfassungsgericht, BIVA-Pflegeschutzbundes, NRW-Gesundheitsminister, Pflegebevollmächtigten

Auch die hohen Impfquoten in deutschen Pflegeheimen haben bisher nicht zu einer spürbaren Erleichterung für die Bewohner und ihre Besucher geführt. Bundesweit wohnen rund 900.000 Menschen in Pflegeheimen und sind darauf angewiesen, dass ihnen von Politik und Heimleitungen ein menschenwürdiges Leben zugestanden wird. Inzwischen sind 95 Prozent von ihnen einmal, über 70 Prozent sogar zweimal Der Beitrag Isolation, Kontrolle, Lähmung: Einschränkungen für viele Pflegeheime gelten weiter erschien zue

Schlagwörter: Goergens Feder, Berufsfunktionärs-Absolventen, Berufsfunktionärsschule, Politikers/Politikerin, Bundespressekonferenz, Selbstbedienungsladen

Befragt in der zum Schalltrichter der Regierungspropaganda geschrumpften Bundespressekonferenz wiederholte die Person M. erst neulich wieder einmal, sie trete nicht an. Nicht für Kanzler, nicht für anderes und überhaupt. Der Wert dieser Aussage ist Null. Denn die Person M. hat schon Unzähliges gesagt und später das Gegenteil gesagt und getan. Es ist schwer, wenn nicht Der Beitrag Abtreten oder antreten, jedenfalls auftreten zum nächsten Verwirrspiel erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Monatszeitschrift, Schädelfrakturen, Verunglimpfungen, Hassverbrechens, Corona-Pandemie

Ein 20-jähriger Thailänder aus Bremen befand sich am Montag vergangener Woche nachts auf dem Weg zurück zu seinem Apartment, als er überfallen wurde. Drei junge Männer schlugen ihm wiederholt ins Gesicht und traten das am Boden liegende Opfer brutal gegen den Kopf – dabei nannten sie ihn wieder und wieder „Chinese“. Auch, als das Opfer Der Beitrag Drei Syrer überfallen und verprügeln Asiaten aus mutmaßlich rassistischen Gründen erschien zuerst auf Tichys Einblick.

Schlagwörter: Daili|es|sentials, Beliebtheitshöchststände, CDU-Ministerpräsidenten, Ministerpräsidenten, Bundestagsfraktion, Laschet-Vertrauter

Fast scheint es so, als wäre es schon wieder vorbei mit der zur Schau gestellten Einigkeit. Während Söder und Laschet gestern wie die engsten Freunde sich beim Vornamen nennend vor die Presse traten und erklärten, die Kanzlerfrage solle „getragen von einem gemeinschaftlichen Geist der Verantwortung“ entschieden werden, scheint davon heute keine Rede mehr zu sein. Der Beitrag CDU-Ministerpräsidenten stehen hinter Laschet als Kanzlerkandidat erschien zuerst auf Tichys Einblick.